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   BSG, 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B   

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BSG, 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B (https://dejure.org/2022,21600)
BSG, Entscheidung vom 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B (https://dejure.org/2022,21600)
BSG, Entscheidung vom 04. August 2022 - B 5 R 75/22 B (https://dejure.org/2022,21600)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Gewährung einer höheren Regelaltersrente; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung einer höheren Regelaltersrente; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de

    Gewährung einer höheren Regelaltersrente; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 27.05.2016 - 1 BvR 1890/15

    Erheblicher Vortrag zum Hilfsantrag ist in die gerichtlichen Erwägungen zum

    Auszug aus BSG, 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B
    Ebenso wenig bietet es Schutz davor, dass das Gericht die Ansicht eines Beteiligten nicht teilt (vgl BVerfG Beschluss vom 27.5.2016 - 1 BvR 1890/15 - SozR 4-1100 Art. 103 Nr. 4 RdNr 14 mwN; BVerfG Beschluss vom 19.8.2016 - 1 BvR 1283/13 - juris RdNr 9) .
  • BSG, 31.07.2017 - B 1 KR 47/16 B

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus BSG, 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B
    Zur ordnungsgemäßen Bezeichnung des Revisionszulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung muss der Beschwerdeführer daher eine Rechtsfrage benennen und zudem deren (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 1 KR 47/16 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 30 RdNr 4 mwN; s auch Fichte in Fichte/Jüttner, SGG , 3. Aufl 2020, § 160a RdNr 32 ff) .
  • BVerfG, 19.08.2016 - 1 BvR 1283/13

    Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung zur Zahlung und die Nichtzulassung

    Auszug aus BSG, 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B
    Ebenso wenig bietet es Schutz davor, dass das Gericht die Ansicht eines Beteiligten nicht teilt (vgl BVerfG Beschluss vom 27.5.2016 - 1 BvR 1890/15 - SozR 4-1100 Art. 103 Nr. 4 RdNr 14 mwN; BVerfG Beschluss vom 19.8.2016 - 1 BvR 1283/13 - juris RdNr 9) .
  • BSG, 22.04.2020 - B 5 R 266/19 B

    Anerkennung von Pflichtversicherungsbeiträgen im Rahmen eines Beitragsregresses

    Auszug aus BSG, 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B
    Die Bezeichnung einer solchen Rechtsfrage ist jedoch unverzichtbar, damit das Beschwerdegericht an ihr die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prüfen kann (vgl BSG Beschluss vom 22.4.2020 - B 5 R 266/19 B - juris RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 20.10.2021 - B 5 R 230/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 04.08.2022 - B 5 R 75/22 B
    Auf eine vermeintliche Fehlerhaftigkeit der Berufungsentscheidung kann eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl BSG Beschluss vom 20.10.2021 - B 5 R 230/21 B - juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 31.01.2023 - B 5 R 134/22 AR

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine

    Diese hatten in der Vergangenheit über einige der insgesamt mehr als 100 Verfahren, die der Kläger bereits am BSG anhängig gemacht hat, zu entscheiden (vgl zuletzt BSG Beschluss vom 11.3.2022 - B 5 R 12/22 AR; BSG Beschluss vom 25.5.2022 - B 5 R 55/22 AR; BSG Beschluss vom 1.7.2022 - B 5 R 75/22 AR) .
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